Rechtsschutz und Rechtsstreitigkeiten bei Technologieunternehmen

Technologieunternehmen in Deutschland und Europa stehen vor großen Herausforderungen und Hürden, insbesondere aus rechtlicher Hinsicht betrachtet. Hierbei geht es darum, dass diese Unternehmen einen großen Wettbewerb auf sich nehmen und bestehen müssen. Gleichzeitig gilt es, sich sämtliche Schutzrechte zu sichern und gegebenenfalls vor Gericht durchzusetzen. Diese münden in den Rechtsschutz oder den gewerblichen Rechtsschutz.

Konkret bezieht sich ein gewerblicher Rechtsschutz auf Patent- und Urheberrechte, auf Marken- bzw. Warenzeichenrechte, auf Firmenbezeichnungen, Geschmacks- und Gebrauchsmuster, Computer-, Domain- und Onlinerechte, Kartell- und Lizenzrechte und etliche andere mehr. In all diesen Bereichen liegen auch die verschiedenen Risiken, denen sich ein solches Unternehmen auf rechtlicher Ebene alltäglich stellen muss.

Rechtsschutzversicherungen stellen sich ebenfalls diesen Risiken und bieten unter bestimmten Voraussetzungen (entsprechend der speziellen Risikoabwägung) diesen Unternehmen den gewünschten Rechtsschutz an. Die Unternehmen selbst haben darauf zu achten, dass entsprechend des ermittelten Schutzrechtsbedarfs der angemeldete Rechtsschutz so ausgewogen und ausreichend ist, dass weder eine Schutzlücke, noch eine Überversicherung der Risiken und damit Überbelastung des Versicherungsbudgets entsteht.

Allein die Frage des Plagiats nimmt einen großen Anspruch im Bereich der Risiken und der Risikominimierung solcher Schutzrechte und Rechtsschutzversicherungen ein. Diese Frage gilt es zu lösen, zu beantworten und sich gegebenenfalls auch auf Augenhöhe professionell zu wehren.

Rechtsstreitigkeiten fallen daher sehr häufig in diesen Bereichen an: Des Wettbewerbsrechtes, der Nachahmung durch - häufig ausländische - Wettbewerber bis hin zur Betriebsspionage, die nicht selten mit der Gefahr der Nachahmung und des Diebstahls geistigen Eigentums eines Unternehmens einhergeht.

Dies alles gilt es stets zu schützen und zu verteidigen, notfalls vor den zuständigen Gerichten. Hier kann es dazu kommen, dass Klage gegen diese plagiierenden Unternehmen erhoben werden muss, um entweder die eigenen Unterlassungsansprüche zu sichern oder aber die Schadensersatzansprüche anzumelden und einzuklagen.

Die Problematik und das Risiko, welche sich daraus ergeben, bestehen in der Tatsache, dass das Patent- und Markenrecht zumeist an den Grenzen des eigenen Landes endet. Danach müssen die entsprechenden internationalen Verträge greifen (Pariser Verbandsübereinkunft aus dem Jahr 1883 u.a.m.).

Das Versicherungsunternehmen, welches diese Risiken bei einem Technologieunternehmen abdeckt, hat darauf zu achten, dass alle Risiken auch wirklich beachtet und angemessen eingeschätzt wurden. Gleichzeitig hat diese Rechtsschutzversicherung auch zu überprüfen, ob das versicherte Unternehmen alle professionellen Schutz- und Sicherungsmaßnahmen eingerichtet hat und einhält.